16.06.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Nisterbrücke vor Vollendung

 

Dritter Bauabschnitt steht vor dem Abschluss

Im Frühjahr dieses Jahres hat der dritte Bauabschnitt der Nisterbrücke planmäßig begonnen und steht kurz vor der Vollendung. Nachdem in den beiden vergangenen Jahren die Brückenköpfe, die Pfeiler und das gesamte Mauerwerk umfangreich saniert worden sind, stand in diesem Jahr der Pflasterbelag auf dem Programm. Darüber hinaus verlangen die Unfallvorschriften die Anbringung eines Geländers. Grund genug für den SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, auf dessen Bemühungen die umfangreiche Sanierung durch das Land Rheinland-Pfalz zurückgeht, sich gegen Ende der Arbeiten ein abschließendes Bild der Maßnahme zu machen. Dies konnte besonders gut gelingen, da der SPD-Politiker vor Ort auf den Projektleiter des Landes, Herr Christoph Schiewek, traf, der ihm die letzten Arbeiten fachkundig erläuterte. So wurde der Pflasterbelag aufgenommen, damit das Bauwerk gegen das Eindringen von Wasser über die Fahrbahn gesichert werden konnte.

16.06.2021 in Aktionen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes

 

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b:

2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755)
2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung (BT-Drs. 19/20048)

Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben und der Verbesserung der Situation intergeschlechtlicher Menschen konnte die SPD-Bundestagsfraktion Ende 2018 erste Verbesserungen für intergeschlechtliche Menschen erreichen. Im März 2021 haben wir das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt.

11.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Pflege wird verbessert

 

Wir haben, nach langen Widerständen unseres Koalitionspartners, endlich das Gesundheitsversorgungs-Weiterentwicklungsgesetzes (GVWG) am 11. Juni 2021 verabschieden können. Über den sperrigen Namen des Gesetzes kann man streiten, über den Inhalt nicht, bringen wir doch wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg und sorgen für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien. Klatschen allein reicht eben nicht:

Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber die am Freitag verabschiedete Pflegereform. Sie umfasst weitreichende Regelungen zur Stärkung der Tarifbindung in der Pflege.

10.06.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering/Bätzing-Lichtenthäler: Freigabe der Wege auf dem Stegskopf nur noch eine Frage der Zeit

 
Hendrik Hering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler im
August 2020 im Gespräch mit der Bürgerinitiative, der 
ADD und der DBU auf dem Biwakplatz des Geländes

SPD-Landespolitiker drängen nach Beendigung der Sondierungen auf schnelle Öffnung

Nachdem in den letzten zwei Wochen die Sondierungen der Wege auf dem Stegskopf, die zur Öffnung vorgesehen sind, in großen Teilen fertiggestellt wurde, haben sich die beiden Westerwälder SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering mit der ADD in Trier, die für die Aufhebung der Gefahrenabwehrverordnung zuständig ist, in Verbindung gesetzt und eine schnelle Bearbeitung und eine sich daraus ergebende zügige Aufhebung der Verordnung für diese Wege angemahnt.

Die ADD informierte die Abgeordneten, dass auf einem Sprengplatz weitere Sondierungen stattfinden müssen und bereits begonnen haben, damit man die Wege auch sicher freigeben kann. Bisher wurden planmäßig 29 Testfelder in einer Größe von 20x8 Metern bis zu einer Tiefe von 30 cm abgesucht. Gleichzeitig wurden die zur Freigabe vorgesehenen Wege bereits farblich mit Pflöcken abgesteckt.

09.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Bund fördert Renaturierungsstudie des Talzuges Oberbach und Rothenbach in Hachenburg mit 36.000 Euro

 

"Mit Beschluss des Haushaltsausschusses am heutigen Nachmittag, hat der Deutsche Bundestag die Projektliste für Maßnahmen zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel freigegeben. Davon kann in meinem Wahlkreis auch Hachenburg profitieren und mit 36.000 Euro Förderung rechnen", berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber aus Berlin.
"Hachenburg plant die Erstellung einer Machbarkeitsstudie um den Verlauf des Oberbachs und Rothenbachs im Stadtgebiet zu renaturieren und an die Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Dazu sind unterschiedliche Maßnahmen erforderlich, die von der Anlegung von Grünflächen über die Öffnung von versiegelten Flächen und dem Zusammenführen von Grünflächen gehen. Die beiden Gewässer prägen das Stadtbild an vielen Stellen. Oberstes Ziel soll eine Aufwertung des Bestandes sein und eine Steigerung der Biodiversität und Ökologie des Bachverlaufs auf einer Fläche von rund 19 ha.

28.05.2021 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD-Kreistagsfraktion: CDU-geführte Kreistagsmehrheit bringt „Wäller Markt“ ernsthaft in Gefahr

 

Mit der heutigen Ablehnung des SPD-Antrags, den „Wäller Markt“ finanziell zu unterstützen, zeigt die CDU geführte Kreistagsmehrheit ein seltsames Verständnis von Wirtschaftsförderung. Mehr noch sie gefährdet massiv den Westerwälder Einzelhandel.

„Vor der Landtagswahl hat die CDU noch großspurig Unterstützung zugesagt. Nach der Wahl zeigt sich, was sie damit meint: warme Worte und Hilfe beim Ausfüllen von Zuschussanträgen. Damit wissen die Einzelhändler und Gewerbetreibenden im Westerwald seit heute eins: wer sich auf Zusagen der CDU verlässt, der ist verlassen“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Thomas Mockenhaupt die heutige Sitzung im Bürgerhaus in Wirges.

„Auf Sozialdemokraten können sich die Geschäftsleute in unserer Heimat verlassen,“ so Kreistagsmitglied Hendrik Hering, „sagen wir vor der Wahl unsere Hilfe zu, halten wir auch danach, was wir versprechen. Durch unsere Vermittlung hat das Wirtschaftsministerium des Landes die Machbarkeitstudie gefördert und rund 650.000 Euro Leader-Mittel organisert. Wir bleiben auch nach der Abstimmung dabei, dass der Westerwaldkreis -wie die anderen Kreise auch- mit einem vergleichsweise geringen Geldbetrag seinen Anteil am Gelingen des Projekts beitragen kann“, so Hering weiter. 

25.05.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Mal eben nach Berlin zu Gabi Weber

 

Konrad-Adenauer-Gymnasium virtuell zu Besuch im Deutschen BundestagAm 20.5.2021 hatten LeistungskursschülerInnen der Jahrgangsstufe 12 des Konrad-Adenauer Gymnasiums die Gelegenheit, in einer Doppelstunde Frau Gabi Weber MdB (digital) in ihrem Büro in Berlin zu besuchen. Trotz laufender Sitzungswoche und Abstimmungen im Bundestag  ließ die Abgeordnete aus dem Wahlkreis 204 es sich nicht nehmen, unsere Schülerinnen und Schüler zu empfangen und mit ihnen über den Alltag als Bundestagsabgeordnete zu sprechen. Unterstützung erhielt sie dabei von ihrem Mitarbeiter Herrn Hergesell. Nach einer kurzen Einführung über das Leben als Bundestagsabgeordnete und die dazu gehörende Fülle an Terminen wurden diverse politische Themen zum Teil kontrovers diskutiert. Dabei konnten die SchülerInnen die Schwerpunkte setzen und alle Themen ansprechen, die ihr politisches Interesse geweckt hatten. So war unter anderem die Entwicklungspolitik ebenso ein Schwerpunkt wie der Nahostkonflikt, aber auch Geschlechtergerechtigkeit und sogar eine Dienstpflicht boten Ansätze für spannende Gesprächsbeiträge.

17.05.2021 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Sozialdemoraten im Kreistag wollen den „Wäller Markt“ unterstützen

 

Projekt „Digitaler Marktplatz“ soll auch mit Mitteln aus dem Kreishaushalt aus der Taufe gehoben werden

 

„Die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Westerwald - insbesondere der Handel - verlieren durch die Onlinehandelsangebote wie Amazon, Ebay und andere immer mehr Kunden und Umsatz. Die Corona-Pandemie hat diesen Trend noch einmal verschärft. Eigene Onlineshops zu etablieren ist den meisten finanziell und logistisch nicht möglich. Die Genossenschaft „wällermarkt“ ermöglicht diesen Unternehmen, sich an einer Plattform zu beteiligen, die es ihnen mit überschaubarem Aufwand erlaubt, sich Online zu präsentieren und vom Onlinehandel zu profitieren“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Mockenhaupt die Absicht der SPD-Kreistagsfraktion, das Projekt zu unterstützen.

13.05.2021 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Jugendliche nach Corona zu den Vereinen zurückholen

 

Tanja Machalet und Lisa Schilling im Online-Gespräch mit Jugendvertreter/inne/n

Auf Einladung von Dr. Tanja Machalet traf sich die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald Lisa Schmidt mit Vertreterinnen und Vertreten von Kreisjugendverbänden und Jugendeinrichtungen zu einer Videokonferenz, um über die Jugendarbeit unter Corona-Bedingungen zu sprechen.

Schnell wurde klar, dass Befürchtungen bestehen, dass viele Jugendliche nach über einem Jahr Corona nicht wieder zu den Angeboten der Vereine zurückkehren werden. Zudem wird von Teilnehmern der Runde eine gewisse Online-Müdigkeit bei etlichen Jugendlichen beobachtet, was es schwer macht, sie „bei der Stange zu halten“. Lisa Schmidt, die selbst Lehrerin ist, konnte bestätigen, dass die Notwendigkeit des Homeschooling Schülerinnen und Schüler so beanspruchen kann, „dass die Online-Angebote von Jugendzentren oder Vereinen nachmittags oder abends nicht mehr auf so großes Interesse stoßen“.

12.05.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Mörlen erhält 45.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm

 

Land fördert den Abriss der Brandruine in der Ortsmitte der Schwerpunktgemeinde

Hohen Besuch konnte Ortsbürgermeister Thomas Ax in dieser Woche in Mörlen begrüßen. Der SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagspräsident Hendrik Hering kam in die Gemeinde seines Wahlkreises, um eine Förderzusage aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes zu übergeben. Für den Abriss und die Entsorgung der Brandruine in der Ortsmitte, bei dem förderfähige Kosten von rund 73.000 Euro angefallen sind, bekommt Mörlen bis zu 45.000 Euro aus dem Landeshaushalt. Das entspricht einer Förderquote von 62%. „Als anerkannte Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung kann Mörlen grundsätzlich mit 60% Landeszuschuss rechnen, dass es jetzt etwas mehr wurde, ist für die Ortsgemeinde sehr erfreulich“, sagte Thomas Ax anlässlich des Treffens.

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