18.08.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Kunstrasenplatz in Girkenroth bekommt Landeszuschuss

 

Nachdem die Ortsgemeinde Girkenroth die Voraussetzungen für eine Bezuschussung des Baus eines Kunstrasenplatzes geschaffen und der Westerwaldkreis die Maßnahme auf der Prioritätenliste nach Oben gesetzt hat, konnte Innenminister Roger Lewentz aktuell die Förderzusage verschicken. 

 

Diese gute Nachricht wurde vom heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering der Ortsbürgermeisterin von Girkenroth, Claudia Schmidt, heute per Email übermittelt. 

Hering, der kürzlich bei seinen Besuchen vor Ort im Gespräch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Ortsgemeinde den Eindruck gewinnen konnte, dass hier ein gut aufgestellter Verein durch den Bau des Kunstrasenplatzes einen qualitativen Sprung nach vorne machen kann, hat sich in den letzten Wochen im Innenministerium für Girkenroth eingesetzt und in bei seinen Gesprächen in Mainz für den Zuschuss geworben.

„In der Regel spricht das Land einen Zuschuss von rund 100.000 Euro aus. Girkenroth wird eine Förderung in Höhe von 129.000 Euro erhalten“, erläutert Hering das Ergebnis seiner Gespräche. „Der Minister wird die ADD über seine Zusage informieren, damit diese einen formellen Förderbescheid ausstellen und diesen gemeinsam mit den Förderbedingungen der Ortsgemeinde zuleiten kann“, so Hering weiter. Somit wird Girkenroth mit dem Umbau des Tennensportplatzes in einen Kunstrasenplatz bald beginnen können.

16.07.2021 in Aktionen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering/Bätzing-Lichtenthäler: Versprochen-gehalten. Wege auf dem Stegskopf werden am 2. August geöffnet

 

Nachdem die Untersuchungen beendet und ausgewertet worden sind, werden die vorab definierten Wege über den ehemaligen Truppenübungsplatz Stegskopf am 2. August 2021 freigegeben. Diese Information wurde von der Eigentümerin „Deutsche Bundesstiftung Umwelt“ den SPD-Abgeordneten und der Öffentlichkeit heute mit einer entsprechenden Einladung übermittelt. 

„Das ist eine gute Nachricht für den „Hohen Westerwald“. Jetzt können die Anwohner ein Stück ihrer unmittelbaren Heimat durch Spaziergänge und Wanderungen wieder für sich entdecken. Somit wird ein wichtiges Naherholungsgebiet der Bevölkerung zurückgegeben und es besteht die Möglichkeit, dieses wunderschöne und ökologisch wertvolle Gebiet zu erleben“, kommentieren die SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler die guten Nachrichten aus Hannover. 

„Es ist gekommen, wie wir im vergangenen Jahr besprochen und vereinbart haben“, zeigt sich Hendrik Hering zufrieden und weiter: „die Untersuchungen haben bestätigt, was alle vermutet haben: die Wege sind nach den Untersuchungen durch die Kampfmittelräumer ungefährlich nutzbar und stehen den Menschen für ihre Freizeitaktivitäten jetzt zur Verfügung.“

08.07.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Freigabe der Wege auf dem Stegskopf steht unmittelbar bevor

 

Umwelt-Stiftung übergibt Untersuchungsergebnisse der ADD

Die SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler zeigen sich erfreut über die Nachricht, dass die “Deutsche Bundesstiftung Umwelt” die Ergebnisse ihrer Untersuchungen mit dem Antrag auf Änderung der Gefahrenabwehrverordnung dem Präsidenten der ADD, Thomas Linnertz übergeben hat. 

“Damit ist die letzte Bearbeitungsstufe vor der Wegefreigabe erreicht”, freut sich Hering über diese Nachricht und erinnert: “Der Präsident der ADD, Thomas Linnertz, hat mir einer schnelle Bearbeitung zugesagt und auf sein Wort kann man sich verlassen.” “Wir rechnen damit, dass es jetzt nur noch wenige Tage dauert, bis Einladungen zur offiziellen Wegefreigabe in unseren Postkästen liegen”, ergänzt Bätzing-Lichtenthäler und weiter: “so können wir alle noch in den Sommerferien die ersten Schritte auf den Wanderwegen gehen.”

28.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Lebensgefahr! – Verfahren für Ortskräfte aus Afghanistan dauern zu lange

 

„Wenn wir bei den afghanischen Ortskräften weiterhin auf eine strikte Einzelfallprüfung pochen, setzen wir das Leben dieser Menschen und ihrer Familien wissentlich aufs Spiel. Es wäre auch für das internationale Ansehen Deutschlands entscheidend, vor nicht mehr rückgängig zu machenden Aktionen zunächst für Sicherheit von Leib und Leben der betroffenen Personen zu sorgen“, betont Gabi Weber, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit.

Mit dem Rückzug der internationalen NATO-Truppen aus Afghanistan zieht auch die Bundeswehr in diesen Tagen ab. Zahlreiche afghanische Ortskräfte haben in all den Jahren, die der Einsatz andauerte, der Bundeswehr und den zivilen Durchführungsorganisationen mit ihren Sprach- und Ortskenntnissen sowie hilfreichen Vermittlungsdiensten wertvolle Dienste mit dem Ziel geleistet, ein friedliches Afghanistan und eine gelingende Aufbauarbeit zu ermöglichen.

Sie und ihre Familien sind nach dem Abzug einem besonders hohen Risiko ausgesetzt, Opfer von Vergeltungsaktionen der Taliban und anderer Gruppen zu werden. Deutschland trägt für diese Menschen eine besondere Verantwortung und sollte hier schnelle und unbürokratische Lösungen finden und sie nicht im Stich lassen. Eine Möglichkeit wäre, die strikte Einzelfallprüfung vorübergehend auszusetzen und erst im Nachgang eine intensivere Überprüfung durchzuführen.

28.06.2021 in Ankündigungen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Mittwoch Digital: Neustart Kultur mit Jürgen Hardeck

 

Der Besuch von Konzerten, Theater-, Opern- oder Filmaufführungen, von Ausstellungen, Lesungen oder Musicals gehört für viele Bürgerinnen und Bürger ganz selbstverständlich zum Leben dazu.

Mit Beginn der Corona-Pandemie endete dies abrupt. Ein Stillstand, der auch gravierende wirtschaftliche Folgen für die Kulturbranche hatte: Ein Großteil der Künstlerinnen und Künstler verlor seine existenzsichernden Einnahmen.

Hier setzt der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen an, den die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern konzipiert hat und der am 15. Juni 2021 an den Start gegangen ist.

Der Sonderfonds unterstützt Wiederaufnahme und Planbarkeit von Kulturveranstaltungen.

26.06.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering/Bätzing-Lichtenthäler: Volle Solidarität mit Mario Reusch

 

Wahlroder SPD-Mitglied erlebt nur aufgrund der Namensgleichheit mit einem AfD-Vorstand ein Spießrutenlauf

Der ww kurier berichtete in einem Artikel vom 21.6.2021 über die Wahl des Kreisvorstandes der AfD-Westerwald. In dem Bericht wird erwähnt, dass zum stellvertretenden Schriftführer des AfD Kreisverbandes Mario Reusch gewählt wurde. 

Dieser gewählte Schriftführer ist nicht identisch mit Mario Reusch aus Wahlrod, der seit fast 30 Jahren Mitglied der SPD ist. Der Genosse Mario Reusch aus Wahlrod, der als Polizist in Westerburg beschäftigt ist, sieht sich seit dieser Berichterstattung teils massiver Kritik und Missbilligungen sowohl im virtuellen als im analogen, alltäglichen Umfeld ausgesetzt. 

22.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

„Falsche Namenswahl“: Lahnsteiner Kaserne soll mit Bezug auf Koblenz umbenannt werden

 

Die Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Mitglieder im Verteidigungsausschuss Gabi Weber (Montabaur) und Detlev Pilger (Koblenz) kritisieren die geplante Umbenennung der „Deines-Bruchmüller-Kaserne“ in „Rittersturz-Kaserne“. 

„Koblenz ist Koblenz und Lahnstein ist Lahnstein“, sagt Detlev Pilger. „Die Identifikation der Stadtbevölkerung mit ihren Soldatinnen und Soldaten sollte sich auch in der Namenswahl niederschlagen.“

„Die von der Stadt vorgeschlagenen Namen „Lahneck-Kaserne“ oder „Rhein-Lahn-Kaserne“ passen viel besser zur Stadt und „ihrer“ Bundeswehr“, sagt Gabi Weber.

16.06.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Nisterbrücke vor Vollendung

 

Dritter Bauabschnitt steht vor dem Abschluss

Im Frühjahr dieses Jahres hat der dritte Bauabschnitt der Nisterbrücke planmäßig begonnen und steht kurz vor der Vollendung. Nachdem in den beiden vergangenen Jahren die Brückenköpfe, die Pfeiler und das gesamte Mauerwerk umfangreich saniert worden sind, stand in diesem Jahr der Pflasterbelag auf dem Programm. Darüber hinaus verlangen die Unfallvorschriften die Anbringung eines Geländers. Grund genug für den SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, auf dessen Bemühungen die umfangreiche Sanierung durch das Land Rheinland-Pfalz zurückgeht, sich gegen Ende der Arbeiten ein abschließendes Bild der Maßnahme zu machen. Dies konnte besonders gut gelingen, da der SPD-Politiker vor Ort auf den Projektleiter des Landes, Herr Christoph Schiewek, traf, der ihm die letzten Arbeiten fachkundig erläuterte. So wurde der Pflasterbelag aufgenommen, damit das Bauwerk gegen das Eindringen von Wasser über die Fahrbahn gesichert werden konnte.

16.06.2021 in Aktionen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes

 

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b:

2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755)
2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung (BT-Drs. 19/20048)

Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben und der Verbesserung der Situation intergeschlechtlicher Menschen konnte die SPD-Bundestagsfraktion Ende 2018 erste Verbesserungen für intergeschlechtliche Menschen erreichen. Im März 2021 haben wir das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt.

11.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Pflege wird verbessert

 

Wir haben, nach langen Widerständen unseres Koalitionspartners, endlich das Gesundheitsversorgungs-Weiterentwicklungsgesetzes (GVWG) am 11. Juni 2021 verabschieden können. Über den sperrigen Namen des Gesetzes kann man streiten, über den Inhalt nicht, bringen wir doch wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg und sorgen für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien. Klatschen allein reicht eben nicht:

Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber die am Freitag verabschiedete Pflegereform. Sie umfasst weitreichende Regelungen zur Stärkung der Tarifbindung in der Pflege.

Twitter