11.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Pflege wird verbessert
Wir haben, nach langen Widerständen unseres Koalitionspartners, endlich das Gesundheitsversorgungs-Weiterentwicklungsgesetzes (GVWG) am 11. Juni 2021 verabschieden können. Über den sperrigen Namen des Gesetzes kann man streiten, über den Inhalt nicht, bringen wir doch wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg und sorgen für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien. Klatschen allein reicht eben nicht:
Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber die am Freitag verabschiedete Pflegereform. Sie umfasst weitreichende Regelungen zur Stärkung der Tarifbindung in der Pflege.
10.06.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Hering/Bätzing-Lichtenthäler: Freigabe der Wege auf dem Stegskopf nur noch eine Frage der Zeit
August 2020 im Gespräch mit der Bürgerinitiative, der
ADD und der DBU auf dem Biwakplatz des Geländes
SPD-Landespolitiker drängen nach Beendigung der Sondierungen auf schnelle Öffnung
Nachdem in den letzten zwei Wochen die Sondierungen der Wege auf dem Stegskopf, die zur Öffnung vorgesehen sind, in großen Teilen fertiggestellt wurde, haben sich die beiden Westerwälder SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering mit der ADD in Trier, die für die Aufhebung der Gefahrenabwehrverordnung zuständig ist, in Verbindung gesetzt und eine schnelle Bearbeitung und eine sich daraus ergebende zügige Aufhebung der Verordnung für diese Wege angemahnt.
Die ADD informierte die Abgeordneten, dass auf einem Sprengplatz weitere Sondierungen stattfinden müssen und bereits begonnen haben, damit man die Wege auch sicher freigeben kann. Bisher wurden planmäßig 29 Testfelder in einer Größe von 20x8 Metern bis zu einer Tiefe von 30 cm abgesucht. Gleichzeitig wurden die zur Freigabe vorgesehenen Wege bereits farblich mit Pflöcken abgesteckt.
09.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Bund fördert Renaturierungsstudie des Talzuges Oberbach und Rothenbach in Hachenburg mit 36.000 Euro
"Mit Beschluss des Haushaltsausschusses am heutigen Nachmittag, hat der Deutsche Bundestag die Projektliste für Maßnahmen zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel freigegeben. Davon kann in meinem Wahlkreis auch Hachenburg profitieren und mit 36.000 Euro Förderung rechnen", berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber aus Berlin.
"Hachenburg plant die Erstellung einer Machbarkeitsstudie um den Verlauf des Oberbachs und Rothenbachs im Stadtgebiet zu renaturieren und an die Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Dazu sind unterschiedliche Maßnahmen erforderlich, die von der Anlegung von Grünflächen über die Öffnung von versiegelten Flächen und dem Zusammenführen von Grünflächen gehen. Die beiden Gewässer prägen das Stadtbild an vielen Stellen. Oberstes Ziel soll eine Aufwertung des Bestandes sein und eine Steigerung der Biodiversität und Ökologie des Bachverlaufs auf einer Fläche von rund 19 ha.
28.05.2021 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
SPD-Kreistagsfraktion: CDU-geführte Kreistagsmehrheit bringt „Wäller Markt“ ernsthaft in Gefahr
Mit der heutigen Ablehnung des SPD-Antrags, den „Wäller Markt“ finanziell zu unterstützen, zeigt die CDU geführte Kreistagsmehrheit ein seltsames Verständnis von Wirtschaftsförderung. Mehr noch sie gefährdet massiv den Westerwälder Einzelhandel.
„Vor der Landtagswahl hat die CDU noch großspurig Unterstützung zugesagt. Nach der Wahl zeigt sich, was sie damit meint: warme Worte und Hilfe beim Ausfüllen von Zuschussanträgen. Damit wissen die Einzelhändler und Gewerbetreibenden im Westerwald seit heute eins: wer sich auf Zusagen der CDU verlässt, der ist verlassen“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Thomas Mockenhaupt die heutige Sitzung im Bürgerhaus in Wirges.
„Auf Sozialdemokraten können sich die Geschäftsleute in unserer Heimat verlassen,“ so Kreistagsmitglied Hendrik Hering, „sagen wir vor der Wahl unsere Hilfe zu, halten wir auch danach, was wir versprechen. Durch unsere Vermittlung hat das Wirtschaftsministerium des Landes die Machbarkeitstudie gefördert und rund 650.000 Euro Leader-Mittel organisert. Wir bleiben auch nach der Abstimmung dabei, dass der Westerwaldkreis -wie die anderen Kreise auch- mit einem vergleichsweise geringen Geldbetrag seinen Anteil am Gelingen des Projekts beitragen kann“, so Hering weiter.
25.05.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Mal eben nach Berlin zu Gabi Weber
Konrad-Adenauer-Gymnasium virtuell zu Besuch im Deutschen BundestagAm 20.5.2021 hatten LeistungskursschülerInnen der Jahrgangsstufe 12 des Konrad-Adenauer Gymnasiums die Gelegenheit, in einer Doppelstunde Frau Gabi Weber MdB (digital) in ihrem Büro in Berlin zu besuchen. Trotz laufender Sitzungswoche und Abstimmungen im Bundestag ließ die Abgeordnete aus dem Wahlkreis 204 es sich nicht nehmen, unsere Schülerinnen und Schüler zu empfangen und mit ihnen über den Alltag als Bundestagsabgeordnete zu sprechen. Unterstützung erhielt sie dabei von ihrem Mitarbeiter Herrn Hergesell. Nach einer kurzen Einführung über das Leben als Bundestagsabgeordnete und die dazu gehörende Fülle an Terminen wurden diverse politische Themen zum Teil kontrovers diskutiert. Dabei konnten die SchülerInnen die Schwerpunkte setzen und alle Themen ansprechen, die ihr politisches Interesse geweckt hatten. So war unter anderem die Entwicklungspolitik ebenso ein Schwerpunkt wie der Nahostkonflikt, aber auch Geschlechtergerechtigkeit und sogar eine Dienstpflicht boten Ansätze für spannende Gesprächsbeiträge.
17.05.2021 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Sozialdemoraten im Kreistag wollen den „Wäller Markt“ unterstützen
Projekt „Digitaler Marktplatz“ soll auch mit Mitteln aus dem Kreishaushalt aus der Taufe gehoben werden
„Die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Westerwald - insbesondere der Handel - verlieren durch die Onlinehandelsangebote wie Amazon, Ebay und andere immer mehr Kunden und Umsatz. Die Corona-Pandemie hat diesen Trend noch einmal verschärft. Eigene Onlineshops zu etablieren ist den meisten finanziell und logistisch nicht möglich. Die Genossenschaft „wällermarkt“ ermöglicht diesen Unternehmen, sich an einer Plattform zu beteiligen, die es ihnen mit überschaubarem Aufwand erlaubt, sich Online zu präsentieren und vom Onlinehandel zu profitieren“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Mockenhaupt die Absicht der SPD-Kreistagsfraktion, das Projekt zu unterstützen.
13.05.2021 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Jugendliche nach Corona zu den Vereinen zurückholen
Tanja Machalet und Lisa Schilling im Online-Gespräch mit Jugendvertreter/inne/n
Auf Einladung von Dr. Tanja Machalet traf sich die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald Lisa Schmidt mit Vertreterinnen und Vertreten von Kreisjugendverbänden und Jugendeinrichtungen zu einer Videokonferenz, um über die Jugendarbeit unter Corona-Bedingungen zu sprechen.
Schnell wurde klar, dass Befürchtungen bestehen, dass viele Jugendliche nach über einem Jahr Corona nicht wieder zu den Angeboten der Vereine zurückkehren werden. Zudem wird von Teilnehmern der Runde eine gewisse Online-Müdigkeit bei etlichen Jugendlichen beobachtet, was es schwer macht, sie „bei der Stange zu halten“. Lisa Schmidt, die selbst Lehrerin ist, konnte bestätigen, dass die Notwendigkeit des Homeschooling Schülerinnen und Schüler so beanspruchen kann, „dass die Online-Angebote von Jugendzentren oder Vereinen nachmittags oder abends nicht mehr auf so großes Interesse stoßen“.
12.05.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Mörlen erhält 45.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm
Land fördert den Abriss der Brandruine in der Ortsmitte der Schwerpunktgemeinde
Hohen Besuch konnte Ortsbürgermeister Thomas Ax in dieser Woche in Mörlen begrüßen. Der SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagspräsident Hendrik Hering kam in die Gemeinde seines Wahlkreises, um eine Förderzusage aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes zu übergeben. Für den Abriss und die Entsorgung der Brandruine in der Ortsmitte, bei dem förderfähige Kosten von rund 73.000 Euro angefallen sind, bekommt Mörlen bis zu 45.000 Euro aus dem Landeshaushalt. Das entspricht einer Förderquote von 62%. „Als anerkannte Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung kann Mörlen grundsätzlich mit 60% Landeszuschuss rechnen, dass es jetzt etwas mehr wurde, ist für die Ortsgemeinde sehr erfreulich“, sagte Thomas Ax anlässlich des Treffens.
05.05.2021 in Aktionen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Gabi Weber/Sabine Bätzing-Lichtenthäler: "Rund 634.000 Euro für den Kunstrasenplatz in Betzdorf"
Einsatz der heimischen SPD-Abgeordneten Gabi Weber und Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat sich gelohnt
"Das sind sehr gute Nachrichten für Betzdorf", freut sich Gabi Weber, die als SPD-Bundestagsabgeordnete den Wahlkreis Altenkirchen/Neuwied betreut. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für das Stadion in Betzdorf mit bis zu 634.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 90 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 703.500 Euro. Der Kunstrasenplatz auf dem Bühl in Betzdorf kann somit realisiert werden. Der bisherige Naturrasenplatz, der mittlerweile in die Jahre gekommen ist, wird saniert. Der hartnäckige Einsatz in den vergangenen Monaten hat sich also gelohnt.
"Das ist ein toller Erfolg und vor allem eine große Wertschätzung für die Vereinsvertreterinnen und -vertreter hier vor Ort", so Bätzing-Lichtenthäler und Weber unisono.
04.05.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Klimaschutzmaßnahmen – sozial und wirtschaftlich machbar gestalten
Gabi Weber begrüßt es sehr, dass die Bundesregierung kürzlich die sogenannte Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) erlassen hat. Diese sieht im Kern einen Kompensationsmechanismus vor, der Ausgleichszahlungen für betroffene Unternehmen vorsieht und diese zugleich zu mehr Klimaschutz verpflichtet. Besonders die keramische und die Feuerfestindustrie im Westerwald sieht ihre internationale Spitzenposition durch die Verpflichtungen des BEHG bedroht und begrüßt die beschlossene Verordnung.
Dazu erklärt die Westerwälder Bundestagsabgeordnete Gabi Weber (SPD): „Wir wollen industrielle Arbeitsplätze in Deutschland halten und zugleich das Klima schützen. Das gelingt nur, wenn wir einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen der Betriebe und ihren Angestellten sowie der Gesamtgesellschaft an einer nachhaltigen Klimapolitik erreichen.“
