26.03.2020 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Gabi Weber (SPD): Kräfte bündeln gegen COVID19
Mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite schaffen wir die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass die Bundesregierung mehr Verantwortung bei der Bewältigung dieses so schwerwiegenden, grenz- und bundesländerüberschreitenden Infektionsgeschehens übernehmen kann. Damit tritt in dieser außergewöhnlichen Situation die Bundesregierung mit eigenen Kompetenzen an die Seite der Bundesländer. Wir bündeln die Kräfte gegen COVID19.
„Der Deutsche Bundestag hat mit dem heutigen Beschluss eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Dadurch erhält das Bundesgesundheitsministerium eigene Kompetenzen zur unmittelbaren Anordnung von Maßnahmen und zum Erlass von Rechtsverordnungen.
24.03.2020 in Aktionen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Corona-Krise: Westerwaldkreis erhält rund 5 Millionen Euro
Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Kreis rund 5 Millionen Euro. Wie der SPD-Abgeordnete Hendrik Hering betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus, etwa über ihre Gesundheitsämter. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute beschlossen hat, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen.“ Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz an diesem Freitag abstimmen wollen. Das Geld soll anschließend über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ausgezahlt werden.
Der SPD-Abgeordnete Hering sagt: „Die Landesregierung hat heute einen enormen Rettungsschirm zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen angekündigt. Es werden die Strukturen der Gesundheitsversorgung gestärkt, Kommunen unterstützt sowie Selbstständigen und Unternehmen geholfen.
11.03.2020 in Aktionen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Gabi Weber (SPD): Bund fördert Sanierung der Schwimmteichanlage Linderhohl jetzt doch
Freibad in der VG Höhr-Grenzhausen steht mit 951.874 Euro auf der Förderliste 2020
Die Sanierung Schwimmteichanlage Linderhohl wird aus einem Programm des Bundes zur Sanierung kommunaler Infrastruktur in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit 951.847 Euro gefördert. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute beschlossen.
Diese gute Nachricht konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber dem überraschten Bürgermeister der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen, Thilo Becker, am heutigen Nachmittag überbringen. „Ich freue mich, dass sich der Bund an der Sanierung dieser wichtigen kommunalen Einrichtung beteiligt.“ Seit vielen Jahren nutzen die Bürger der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen begeistert das zum Naturbad umgestaltete Freibad und auch Weber selbst kenne das Bad. „Es ist schön, dass damit ein solch besonderes Projekt gefördert wird, mit dem viele Menschen unserer Heimat persönliche Erinnerungen verbinden und das seinen Naturbadcharakter dabei erhalten kann. Das Freibad kann so fit gemacht werden, um auch in den kommenden Jahren als beliebter Treffpunkt für Jung und Alt genutzt zu werden“, ergänzte Weber.
04.03.2020 in Aktuell
Thomas Mockenhaupt soll wieder Ersatzkandidat für die Landtagswahl werden
Vorstand der Westerwälder SPD nominierte den Vorsitzenden unseres Ortsvereins einstimmig
Der Vorstand der Westerwälder SPD hat sich am Montag mit den ersten Schritten für das Superwahljahr 2021 befasst und die Kandidatenlage beraten. Nachdem klar war, dass Gabi Weber nicht mehr für den Bundestag kandidierten möchte, wurde die Landtagsabgeordnete Tanja Machalet nominiert.
Bei der Landtagswahl im Frühjahr soll, geht es nach dem Willen des Vorstands der SPD, das bewährte Team Hendrik Hering und Thomas Mockenhaupt wieder antreten. Der Vorstand nominierte den Hachenburger Landtagspräsidenten einstimmig für die Kandidatur im Wahlkreis Bad Marienberg/Westerburg und der Mörlener Erste Beigeordnete Mockenhaupt wurde von der Versammlung ebenso einstimmig als "B-Kandidat" vorgeschlagen.
„Dass Hendrik Hering als amtierender Präsident des Landtages von der Wahlkreiskonferenz der SPD am 30. März im Stöffelpark für unseren Wahlkreis aufgestellt wird, kann wohl niemand ernsthaft in Zweifel ziehen“, erläutert Thomas Mockenhaupt, der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Mörlen/Unnau. "Über meine erneute Nominierung als B-Kandidat auf Vorschlag von Hendrik hering freue ich mich sehr. Ich sehe diese als Bestätigung meiner langjährigen ehrenamtlichen Arbeit für den SPD-Ortsverein, aber auch in meinen kommunalpolitischen Mandaten in der Gemeinde und im Kreis."
Ein sogenannter B-Kandidat ist bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz aufzustellen. Er soll für den Fall, dass der A-Kandidat nicht mehr im Landtag sein kann, ins Parlament einziehen. Im Wahlkreis 5 ist dies bisher ein Mal 2001 geschehen, als Uli Seiler aus Bad Marienberg in den Landtag für Hendrik Hering nachgerückt ist, der als Staatssekretär in der Landesregierung kein Landtagsmandat ausüben durfte.
04.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Hendrik Hering soll wieder im Wahlkreis Bad Marienberg/Westerburg antreten
Auf seiner Sitzung am Montag hat der Vorstand Hendrik Hering erneut für die Kandidatur im Wahlkreis Bad Marienberg/Westerburg einstimmig nominiert.
Hering soll bei der Landtagswahl am 14. März 2021 das Direktmandat, das er bereits fünf Mal souverän in diesem Wahlkreis gewonnen hat, für die SPD verteidigen.
Trotz seines wichtigen Amts als Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, das ihn oft in der Landeshaupstadt bindet, sei der 55jährige Hachenburger SPD-Politiker stets für „seine Städte und Gemeinden“ und die Menschen, die hier leben ansprechbar, und vertrete die Interessen seine Heimat in Mainz kontinuierlich und erfolgreich.
04.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Vorstand der Westerwälder SPD nominiert Tanja Machalet für die Bundestagskandidatur
SPD-Landtagsabgeordnete soll Gabi Weber in den Bundestag folgen
Der SPD-Kreisvorstand Westerwald hat auf seiner gestrigen Sitzung die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet aus Meudt einstimmig für die Kandidatur zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis Montabaur vorgeschlagen, da die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber kürzlich erklärt hatte, nicht erneut kandidieren zu wollen. Der Kreisvorsitzende Hendrik Hering MdL nutzte die Vorstandssitzung, um die engagierte Arbeit von Gabi Weber für die Heimat zu würdigen und ihr den Dank der SPD, aber auch ganz persönlich seine Wertschätzung auszudrücken: „Gabi Weber ist für unsere Heimat ein großer Gewinn im Deutschen Bundestag und ich bedauere sehr, dass sie aus Altersgründen sich gegen eine weitere Kandidatur entschieden hat.“ Diese frühzeitige Personalentscheidung sei notwendig geworden, da die Gremien in den kommenden Wochen über die Besetzung der Landtagskandidaturen zu entscheiden haben und dadurch Machalet im Wahlkreis Montabaur somit nicht mehr für die Wahl zum Landtag kommenden März zur Verfügung stehen wird.
28.02.2020 in Ankündigungen
Mit der SPD das Freibad Unnau erkunden
Die SPD hat mit der MarienBad GmbH für Samstag, 29. Februar 2020 14:00 Uhr einen Besichtigungstermin im Freibad Unnau vereinbart und lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu ein.
„Das Freibad Unnau ist in die Jahre gekommen und muss modernisiert werden. Auf Initiative der SPD hat der Verbandsgemeinderat dieses Projekt angepackt und die Modernisierung auf den Weg gebracht um das Freibad dauerhaft für die Menschen unserer Heimat zu erhalten“, so der SPD-Vorsitzende Thomas Mockenhaupt, „wir wollen uns vor Ort Vom Geschäftsführer Timo Koch informieren lassen, welche Maßnahmen bei diesem millionenteueren Projekt erforderlich sind und in welchem Zeitrahmen die Modernisierung erfolgt“, so Mockenhaupt weiter.
21.02.2020 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Gabi Weber (SPD): Für die Lahn als Bundeswasserstraße stellt der Bund aktuell 60 Millionen Euro bereit
Sechs Wehre entlang der Lahn sollen mit jeweils 10 Millionen Euro ersetzt werden
Das Bundesverkehrsministerium hat in der vergangenen Woche den Investitionsrahmenplan (IRP) 2019-2023 vorgestellt. Mit diesem Plan werden die vom Deutschen Bundestag in den Ausbaugesetzen beschlossenen Infrastrukturvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 weiter konkretisiert. Er enthält die Projekte, die in ihren Planungen bereit fortgeschritten sind.
Gute Nachrichten konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Lahn-Kreis, Gabi Weber, diesem Werk entnehmen: „Darin enthalten ist der Ersatz der Wehre von Diez, Cramberg, Scheidt, , Hollerich, Nassau und Dausenau. Für die sechs Wehranlagen, die die noch im Haushalt verankert werden müssen, hat der Bund einen Finanzbedarf von insgesamt 60 Millionen Euro vorgesehen. Dieses Bauprojekt befindet sich in der Kategorie der “reinen Ersatzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz“, erläutert MdB Gabi Weber.
18.02.2020 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Gabi Weber (SPD): Für die Ortsumgehung B 54 Rennerod stellt der Bund aktuell 11,1 Millionen Euro bereit
damaligen Bürgermeister Hans-Jürgen Heene
Westerwälder Sozialdemokratin wirbt für eine baldige Umsetzung
Das Bundesverkehrsministerium hat in der vergangenen Woche den Investitionsrahmenplan (IRP) 2019-2023 vorgestellt. Mit diesem Plan werden die vom Deutschen Bundestag in den Ausbaugesetzen beschlossenen Infrastrukturvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 weiter konkretisiert. Er enthält die Projekte, die in ihren Planungen bereit fortgeschritten sind.
Gute Nachrichten konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Westerwaldkreis, Gabi Weber, diesem Werk entnehmen: „Darin enthalten ist die Ortsumgehung B 54 Rennerod. Für die 2,5 km lange Strecke, die sich in der Planfeststellung befindet, hat der Bund einen Finanzbedarf von 11,1 Millionen Euro vorgesehen. Dieses Bauprojekt befindet sich in der Kategorie der“ neu zu beginnenden Vorhaben in Rheinland-Pfalz“, erläutert MdB Gabi Weber.
14.02.2020 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Gabi Weber (SPD): 117,6 Millionen KfW-Förderung wurden im Wahlkreis 2019 abgerufen
Rund 3.250 Projekte förderte die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) als Förderbank des Bundes und der Länder im Westerwaldkreis und im Rhein-Lahn-Kreis im vergangenen Jahr. Das Gesamtvolumen für die Kredite und Zuschüsse belief sich dabei laut aktuellem KfW-Förderreport auf 117,6 Millionen Euro. Dies teilte die KfW der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Gabi Weber auf ihre Nachfrage mit.
Dabei läuft das im September 2018 eingeführte Baukindergeld besonders gut und verzeichnete eine hohe Nachfrage. Insgesamt wurden im Bereich des Wahlkreises der Abgeordneten Baukindergeld-Zuschüsse von insgesamt 16,3 Millionen Euro für 762 Projekte zugesagt. Deutschlandweit wurden laut KfW rund 185.000 Förderzusagen mit einem Fördervolumen von knapp 4 Milliarden Euro erteilt.