08.07.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Freigabe der Wege auf dem Stegskopf steht unmittelbar bevor
Umwelt-Stiftung übergibt Untersuchungsergebnisse der ADD
Die SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler zeigen sich erfreut über die Nachricht, dass die “Deutsche Bundesstiftung Umwelt” die Ergebnisse ihrer Untersuchungen mit dem Antrag auf Änderung der Gefahrenabwehrverordnung dem Präsidenten der ADD, Thomas Linnertz übergeben hat.
“Damit ist die letzte Bearbeitungsstufe vor der Wegefreigabe erreicht”, freut sich Hering über diese Nachricht und erinnert: “Der Präsident der ADD, Thomas Linnertz, hat mir einer schnelle Bearbeitung zugesagt und auf sein Wort kann man sich verlassen.” “Wir rechnen damit, dass es jetzt nur noch wenige Tage dauert, bis Einladungen zur offiziellen Wegefreigabe in unseren Postkästen liegen”, ergänzt Bätzing-Lichtenthäler und weiter: “so können wir alle noch in den Sommerferien die ersten Schritte auf den Wanderwegen gehen.”
28.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Lebensgefahr! – Verfahren für Ortskräfte aus Afghanistan dauern zu lange
„Wenn wir bei den afghanischen Ortskräften weiterhin auf eine strikte Einzelfallprüfung pochen, setzen wir das Leben dieser Menschen und ihrer Familien wissentlich aufs Spiel. Es wäre auch für das internationale Ansehen Deutschlands entscheidend, vor nicht mehr rückgängig zu machenden Aktionen zunächst für Sicherheit von Leib und Leben der betroffenen Personen zu sorgen“, betont Gabi Weber, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit.
Mit dem Rückzug der internationalen NATO-Truppen aus Afghanistan zieht auch die Bundeswehr in diesen Tagen ab. Zahlreiche afghanische Ortskräfte haben in all den Jahren, die der Einsatz andauerte, der Bundeswehr und den zivilen Durchführungsorganisationen mit ihren Sprach- und Ortskenntnissen sowie hilfreichen Vermittlungsdiensten wertvolle Dienste mit dem Ziel geleistet, ein friedliches Afghanistan und eine gelingende Aufbauarbeit zu ermöglichen.
Sie und ihre Familien sind nach dem Abzug einem besonders hohen Risiko ausgesetzt, Opfer von Vergeltungsaktionen der Taliban und anderer Gruppen zu werden. Deutschland trägt für diese Menschen eine besondere Verantwortung und sollte hier schnelle und unbürokratische Lösungen finden und sie nicht im Stich lassen. Eine Möglichkeit wäre, die strikte Einzelfallprüfung vorübergehend auszusetzen und erst im Nachgang eine intensivere Überprüfung durchzuführen.
28.06.2021 in Ankündigungen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Mittwoch Digital: Neustart Kultur mit Jürgen Hardeck
Der Besuch von Konzerten, Theater-, Opern- oder Filmaufführungen, von Ausstellungen, Lesungen oder Musicals gehört für viele Bürgerinnen und Bürger ganz selbstverständlich zum Leben dazu.
Mit Beginn der Corona-Pandemie endete dies abrupt. Ein Stillstand, der auch gravierende wirtschaftliche Folgen für die Kulturbranche hatte: Ein Großteil der Künstlerinnen und Künstler verlor seine existenzsichernden Einnahmen.
Hier setzt der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen an, den die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern konzipiert hat und der am 15. Juni 2021 an den Start gegangen ist.
Der Sonderfonds unterstützt Wiederaufnahme und Planbarkeit von Kulturveranstaltungen.
26.06.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Hering/Bätzing-Lichtenthäler: Volle Solidarität mit Mario Reusch
Wahlroder SPD-Mitglied erlebt nur aufgrund der Namensgleichheit mit einem AfD-Vorstand ein Spießrutenlauf
Der ww kurier berichtete in einem Artikel vom 21.6.2021 über die Wahl des Kreisvorstandes der AfD-Westerwald. In dem Bericht wird erwähnt, dass zum stellvertretenden Schriftführer des AfD Kreisverbandes Mario Reusch gewählt wurde.
Dieser gewählte Schriftführer ist nicht identisch mit Mario Reusch aus Wahlrod, der seit fast 30 Jahren Mitglied der SPD ist. Der Genosse Mario Reusch aus Wahlrod, der als Polizist in Westerburg beschäftigt ist, sieht sich seit dieser Berichterstattung teils massiver Kritik und Missbilligungen sowohl im virtuellen als im analogen, alltäglichen Umfeld ausgesetzt.
22.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
„Falsche Namenswahl“: Lahnsteiner Kaserne soll mit Bezug auf Koblenz umbenannt werden
Die Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Mitglieder im Verteidigungsausschuss Gabi Weber (Montabaur) und Detlev Pilger (Koblenz) kritisieren die geplante Umbenennung der „Deines-Bruchmüller-Kaserne“ in „Rittersturz-Kaserne“.
„Koblenz ist Koblenz und Lahnstein ist Lahnstein“, sagt Detlev Pilger. „Die Identifikation der Stadtbevölkerung mit ihren Soldatinnen und Soldaten sollte sich auch in der Namenswahl niederschlagen.“
„Die von der Stadt vorgeschlagenen Namen „Lahneck-Kaserne“ oder „Rhein-Lahn-Kaserne“ passen viel besser zur Stadt und „ihrer“ Bundeswehr“, sagt Gabi Weber.
16.06.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Nisterbrücke vor Vollendung
Dritter Bauabschnitt steht vor dem Abschluss
Im Frühjahr dieses Jahres hat der dritte Bauabschnitt der Nisterbrücke planmäßig begonnen und steht kurz vor der Vollendung. Nachdem in den beiden vergangenen Jahren die Brückenköpfe, die Pfeiler und das gesamte Mauerwerk umfangreich saniert worden sind, stand in diesem Jahr der Pflasterbelag auf dem Programm. Darüber hinaus verlangen die Unfallvorschriften die Anbringung eines Geländers. Grund genug für den SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, auf dessen Bemühungen die umfangreiche Sanierung durch das Land Rheinland-Pfalz zurückgeht, sich gegen Ende der Arbeiten ein abschließendes Bild der Maßnahme zu machen. Dies konnte besonders gut gelingen, da der SPD-Politiker vor Ort auf den Projektleiter des Landes, Herr Christoph Schiewek, traf, der ihm die letzten Arbeiten fachkundig erläuterte. So wurde der Pflasterbelag aufgenommen, damit das Bauwerk gegen das Eindringen von Wasser über die Fahrbahn gesichert werden konnte.
16.06.2021 in Aktionen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes
Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b:
2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755)
2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung (BT-Drs. 19/20048)
Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben und der Verbesserung der Situation intergeschlechtlicher Menschen konnte die SPD-Bundestagsfraktion Ende 2018 erste Verbesserungen für intergeschlechtliche Menschen erreichen. Im März 2021 haben wir das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt.
11.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Pflege wird verbessert
Wir haben, nach langen Widerständen unseres Koalitionspartners, endlich das Gesundheitsversorgungs-Weiterentwicklungsgesetzes (GVWG) am 11. Juni 2021 verabschieden können. Über den sperrigen Namen des Gesetzes kann man streiten, über den Inhalt nicht, bringen wir doch wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg und sorgen für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien. Klatschen allein reicht eben nicht:
Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber die am Freitag verabschiedete Pflegereform. Sie umfasst weitreichende Regelungen zur Stärkung der Tarifbindung in der Pflege.
10.06.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Hering/Bätzing-Lichtenthäler: Freigabe der Wege auf dem Stegskopf nur noch eine Frage der Zeit
August 2020 im Gespräch mit der Bürgerinitiative, der
ADD und der DBU auf dem Biwakplatz des Geländes
SPD-Landespolitiker drängen nach Beendigung der Sondierungen auf schnelle Öffnung
Nachdem in den letzten zwei Wochen die Sondierungen der Wege auf dem Stegskopf, die zur Öffnung vorgesehen sind, in großen Teilen fertiggestellt wurde, haben sich die beiden Westerwälder SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering mit der ADD in Trier, die für die Aufhebung der Gefahrenabwehrverordnung zuständig ist, in Verbindung gesetzt und eine schnelle Bearbeitung und eine sich daraus ergebende zügige Aufhebung der Verordnung für diese Wege angemahnt.
Die ADD informierte die Abgeordneten, dass auf einem Sprengplatz weitere Sondierungen stattfinden müssen und bereits begonnen haben, damit man die Wege auch sicher freigeben kann. Bisher wurden planmäßig 29 Testfelder in einer Größe von 20x8 Metern bis zu einer Tiefe von 30 cm abgesucht. Gleichzeitig wurden die zur Freigabe vorgesehenen Wege bereits farblich mit Pflöcken abgesteckt.
09.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Bund fördert Renaturierungsstudie des Talzuges Oberbach und Rothenbach in Hachenburg mit 36.000 Euro
"Mit Beschluss des Haushaltsausschusses am heutigen Nachmittag, hat der Deutsche Bundestag die Projektliste für Maßnahmen zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel freigegeben. Davon kann in meinem Wahlkreis auch Hachenburg profitieren und mit 36.000 Euro Förderung rechnen", berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber aus Berlin.
"Hachenburg plant die Erstellung einer Machbarkeitsstudie um den Verlauf des Oberbachs und Rothenbachs im Stadtgebiet zu renaturieren und an die Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Dazu sind unterschiedliche Maßnahmen erforderlich, die von der Anlegung von Grünflächen über die Öffnung von versiegelten Flächen und dem Zusammenführen von Grünflächen gehen. Die beiden Gewässer prägen das Stadtbild an vielen Stellen. Oberstes Ziel soll eine Aufwertung des Bestandes sein und eine Steigerung der Biodiversität und Ökologie des Bachverlaufs auf einer Fläche von rund 19 ha.
