05.05.2012 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Gutachten belegt deutliche Qualitätsverbesserungen im Bildungsbereich

 

„Das vorgelegte Gutachten belegt, dass alle Wahlversprechen eingehalten werden können und weitere deutliche Qualitätsverbesserungen im Bildungsbereich auf den Weg gebracht werden. Wir gewährleisten die kleinsten Klassen im Grundschulbereich, verbessern weiter die Inklusion, bauen die Ganztagsschulen weiter aus und werden die Unterrichtsversorgung Jahr für Jahr deutlich verbessern. Am Ende der Wahlperiode werden wir trotz Schuldenbremse mehr Geld pro Schülerin und Schüler ausgeben. Das haben wir angekündigt und das kann auf der Grundlage dieses Gutachtens realisiert werden“, erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering und die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bettina Brück heute anlässlich des von Bildungsministerin Doris Ahnen vorgestellten Klemm-Gutachtens.

03.05.2012 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

CDU muss beim Betreuungsgeld endlich Farbe bekennen

 

„In der heutigen Debatte zur Einführung eines Betreuungsgeldes wurde einmal mehr deutlich, dass diese Leistung dringend gestoppt werden muss. Es ist bildungspolitisch falsch und verfassungsrechtlich fragwürdig. Landauf, landab wird über das Betreuungsgeld und seine Folgen debattiert, nur die rheinland-pfälzische CDU schweigt. Allen voran ihre Partei- und Fraktionsvorsitzende Klöckner“, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering und die Vorsitzende des Arbeitskreises für Integration, Familie, Kinder und Jugend, Ingeborg Sahler-Fesel.

Seit Tagen wird in der schwarz-gelben Koalition über das treffend als „Herdprämie“ titulierte Betreuungsgeld gestritten. Kritik von Arbeitgeberseite und den Gewerkschaften verpufft. Ein „Machtwort“ der Kanzlerin zum Ende der Debatte war erfolglos.

Hering und Sahler-Fesel: „Die auf Drängen der CSU im Koalitionsvertrag festgeschriebene umstrittene Regelung muss vom Tisch. Wir setzen verstärkt auf den bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungs- und Bildungsangeboten für Kinder unter drei Jahren.

03.05.2012 in Bundespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Skandalösem Vorschlag von Gesundheitsminister Bahr Einhalt gebieten

 

Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erklärt zu dem Vorschlag des Gesundheitsministers Daniel Bahr künftig weniger Knie- und Hüftprothesen älteren Menschen durch die Krankenkassen finanzieren zu lassen:

„Der Vorschlag Daniel Bahrs älteren Menschen Knie- und Hüftoperationen zu versagen und die Finanzierung solcher Eingriffe durch die Krankenkassen einzufrieren zum vermeintlichen Wohl der Solidargemeinschaft ist ein Skandal.

02.05.2012 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Westerwälder Seenplatte gehört in öffentliche Hand

 

Projekte zur Verbesserung der Situation an Dreifelder Weiher und Nister vorgestellt
Die Situation der Gewässer in der Verbandsgemeinde Hachenburg stand im Mittelpunkt eines Ortstermins der SPD am Dreifelder Weiher. Mitglieder des SPD-Gemeindeverbandes ließen sich auf Einladung der Vorsitzenden Beate Salzer zusammen mit Vertretern der Fraktionen in Verbandsgemeinderat und Kreistag von Wilfried Bötzhöfer von den Wied-Bachpaten die Situation am größten Gewässer der Westerwälder Seenplatte erläutern.

27.04.2012 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Westerwälder SPD schließt sich dem Aufruf der SPD im Land zum Tag der Arbeit an

 

Der 1. Mai ist geprägt durch gesellschaftliche Umbrüche und dem Willen der Menschen sich aktiv für ihr Recht auf gute Arbeit einzusetzen. Nach dem blutigen Niederschlag von demonstrierenden Arbeitern in Chicago am 1. Mai 1886 forderte die Weltgemeinschaft, allen voran der Franzose Raymond Felix Lavigne, erstmals einen Tag der internationalen Kundgebung für Arbeiter.
Der Aufruf für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am ersten Tag im Mai zu demonstrieren, hat bis heute nichts an seiner Aktualität verloren. Die SPD Rheinland-Pfalz sieht sich der Tradition des Tags der Arbeit tief verbunden und pflegt zu den Gewerkschaften, Personal- und Betriebsräten in Rheinland-Pfalz ein enges Verhältnis.

27.04.2012 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

AfA Kreisverband Westerwald zum 1. Mai

 

Zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, spricht sich Thomas Mockenhaupt, Vorsitzender des AfA Kreisverbands Westerwald, für gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit in Europa aus und unterstützt die Maikundgebung und die damit verbundenen Forderungen des DGB.

„‘Gute Arbeit in Europa – gerechte Löhne, soziale Sicherheit‘. Das ist das Motto des diesjährigen Tags der Arbeit. Die SPD kämpft für diese Ziele, denn die Würde des Menschen in Beschäftigungsverhältnissen muss gewahrt bleiben.“ Leider stelle man immer häufiger fest, dass das in immer weniger Betrieben und Unternehmen der Fall sei, erklärt Mockenhaupt.

27.04.2012 in Ankündigungen

Mitgliederversammlung des SPD Gemeindeverbands Bad Marienberg

 

Die Mitglieder des SPD Gemeindeverbands Bad Marienberg kommt zu ihrer nächsten Vollversammlung am Montag, den 14. Mai 2012 um 18.00 Uhr im Hotel Kristall zusammen. Auf der Tagesordnung wird neben den Neuwahlen zum Gemeindeverbandsvorstand die Planung für die zweite Jahreshälfte stehen. Die Mitglieder der Ortsvereine Bad Marienberg, Mörlen und Nistertal/Unnau werden durch den Vorsitzenden Hans-Alfred Graics schriftlich eingeladen. Interessierte Nicht- und Nochnichtmitglieder sind wie immer herzlich wilkommen.

27.04.2012 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

CDU macht Niedriglöhne salonfähig

 

„Den Tag der Arbeit am 1. Mai nehmen wir zum Anlass, einen Blick hinter die Kulissen des Beschäftigungsaufschwungs zu werfen. Unsere Arbeitsgesellschaft rutscht in eine tiefgreifende Krise. Anstelle von guter Arbeit rücken immer mehr atypische Beschäftigungsverhältnisse“, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering und die Vorsitzende des Arbeitskreises für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Kathrin Anklam-Trapp, anlässlich des Tags der Arbeit.

„CDU und FDP verhindert in Berlin mit ihrer Politik der sozialen Kälte anständige Arbeitsbedingungen: Schwarz-Gelb lässt den Missbrauch von Zeitarbeit zu, unternimmt nichts gegen die massiven Unterschiede in der Bezahlung von Frauen und Männern und will die Einführung eines gerechten Mindestlohns durch eine Mogelpackung verhindern“, kritisiert Hering.

Die von der CDU beschlossenen Lohnuntergrenzen in tariffreien Bereichen seien die falschen Antworten auf ein drängendes gesellschaftliches Problem. „ Die CDU missachtet mit diesem Vorschlag, dass es tarifliche Vereinbarungen gibt, die keinen auskömmlichen Lohn sichern.

23.04.2012 in Ankündigungen

Vorstand des Ortsvereins tagt

 

Auf Einladung des Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Mörlen, Thomas Mockenhaupt, tagt der Vorstand am 26.04.2012 um 19:00 Uhr in der Gaststätte "Zur alten Eiche" in Langenbach um die 2. Jahreshälfte zu besprechen. Neben den bewährten Vorträgen zu aktuellen Themen sollen auch die Fahrten nach Mainz und Straßburg sowie die Teilnahme am historischen Bauernmarkt anlässlich der 750-Jahr-Feier in Mörlen besprochen werden.

20.04.2012 in Ankündigungen

Bürgersprechstunde der Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler

 
MdB Sabine Bätzing (SPD)

Am Mittwoch, den 2. Mai 2012 findet in der Zeit von 11:00 Uhr bis 13.00 Uhr eine Sprechstunde der SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler statt. Der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering hat hierfür sein Büro in Bad Marienberg dankenswerterweise zur Verfügung gestellt.

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