30.03.2011 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD rechnet mit Entlastung des Kreisetats in Millionenhöhe

 

Die SPD-Kreistagsfraktion will weiterhin für mehr soziale Gerechtigkeit im Westerwaldkreis kämpfen. Die kommunale Sozialpolitik muss nach Ansicht der Sozialdemokraten dazu beitragen, nicht dem zu nehmen, der ohnehin wenig zum Leben hat, sondern dem, der genug oder gar zu viel hat. Gleich zu einem Dutzend sozialpolitischer Fragen baten Sie jetzt die Kreisverwaltung um Auskunft.
Eine Erweiterung des engen finanziellen Spielraumes des Kreises erhofft sich die Fraktion von der schrittweisen Übernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund. „Wenn der kleinere Kreis Neuwied eine Entlastung von 4,5 Mio € errechnet hat, dann wird die Verbesserung unseres Kreisetats sich auch in dem Rahmen bewegen“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet (Meudt). Mit Verweis auf Unklarheiten im Verfahren wollte die Kreisverwaltung sich nicht auf eine mögliche Nettoentlastung festlegen.

26.03.2011 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Ankauf des ehemaligen Standortübungsplatzes entlastet Hergenroth enorm

 

"Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Diez und die Gemeinde Hergenroth sind sich grundsätzlich einig, dass die rund 35 Hektar ehemals von der Bundeswehr genutzte Fläche vom LBM erworben werden können", freut sich der Abgeordnete Hendrik Hering bei seinem Besuch in Hergenroth über den Beginn der Verhandlungen zwischen LBM, Ortsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg. Dabei sollen ehemals von der Bundewehr genutzte Grundstücke in der Gemeinde Hergenroth vom LBM erworben und als naturschutzfachliche Ausgleichsfläche gestaltet werden. "Natürlich müssen vor dem Abschluss des Kaufvertrages noch einige Details geklärt und verhandelt werden." Vorausgegangen war eine umfangreiche Prüfung des LBM, ob die naturschutzfachliche Nutzung der Flächen sinnvoll ist.

23.03.2011 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

69.000 Euro für den Jugendbahnhof Bad Marienberg

 

Stadt und Verbandsgemeinde Bad Marienberg gestalten im Rahmen des Baus der Umgehungsstraße Bad Marienberg das Umfeld des Jugendbahnhofs neu. Mit dem Bau von Kleinspielfeld und Skaterbahn werden wichtige Wünsche der Jugendlichen des Jugendbahnhofs realisiert. Daher hat die Stadt für ihren Anteil an den umfangreichen Baumaßnahmen für die zuwendungsfähige Gesamtkosten in Höhe von über 114.000. € ermittelt wurden, beim Land einen Antrag auf Förderung aus dem Investitionsstock gestellt. Wie Innenminister Karl-Peter Bruch nun dem heimischen Abgeordneten und Staatsminister Hendrik Hering mitteilen konnte, wurde dieser Antrag positiv aufgenommen und es wurden 69.000 Euro hierfür bewilligt.

22.03.2011 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Volle Halle und stehende Ovationen für Kurt Beck in Hachenburg

 

Ein wunderbarer Frühlingstag in Hachenburg endete für viele Westerwälder mit einer Teilnahme an der Wahlveranstaltung der heimischen SPD und des Landtagskandidaten Hendrik Hering, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mit dem Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD, Kurt Beck. Weit über 350 Menschen versammelten sich in der aus allen Nähten platzenden Stadthalle in Hachenburg, um Kurt Beck zu treffen. Musikalisch wurden sie dabei vom Kulturpreisträger 2011 der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, Friedhelm Schneider und seinem Quartett „Jazz-4-U“ begrüßt.
Vor der Ankunft des SPD-Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten hatten sich zahlreiche Gäste aus den verschiedensten Vereinen und Verbänden, Ortsgemeinderäten ehrenamtlichen Organisationen auf persönliche Einladung von Hendrik Hering eingefunden um der Begrüßung der 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hachenburg, Gabriele Greis, die den erkrankten Bürgermeister Peter Klöckner vertrat, zuzuhören.
(Fotos: Röder-Moldenhauer)

21.03.2011 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Sanierung des Wiesensees mit hoher Landesförderung ist möglich

 

Die Landesregierung, Vertreten durch Umweltministerin Margit Conrad, hat dem heimischen Abgeordneten Hendrik Hering, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mitgeteilt, dass für die Maßnahmen am Wiesensee Landesförderung in Höhe von 90% möglich ist. Dies geht aus einem Schreiben von Hendrik Hering an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg, Gerhard Loos hervor. Loos hatte sich mit Hendrik Hering in Verbindung gesetzt um eine für die Verbandsgemeinde finanziell erträgliche Lösung zu besprechen.

(Bild: Quelle Wikipedia)

21.03.2011 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Versprochen-Gehalten! Marienrachdorf und Vielbach erhalten Landeszuschüsse aus dem Investitionsstock

 

Beim Besuch in Marienrachdorf Marienrachdorfs Ortsbürgermeister Dieter Klöckner und Verbandsbürgermeister Herrn Klaus Müller hatten Hendrik Hering um Hilfe gebeten, damit das unter Denkmalschutz stehende Rathaus mit Hilfe des Landes saniert werden kann. Dabei zeigte sich eindeutig, dass eine Sanierung des Ortsbild prägenden Gebäudes dringend erforderlich ist, auch um weitere Schäden zu vermeiden. Das Rathaus kann im oberen Stockwerk bereits seit rund. zwei Jahren nicht mehr genutzt werden. Die Nutzbarmachung des ganzen Gebäudes für Vereine und als Bürgermeisterbüro, werde neben dem Ziel, das Denkmal zu erhalten, angestrebt, so Klöckner.
Hendrik Hering sagte umgehend zu, sich in Mainz für Marienrachdorf einzusetzen und kann jetzt sein Versprechen einlösen.

19.03.2011 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Landeszuschüsse in Höhe von 720.000 Euro für Steinebach a.d. Wied und 375.000 Euro für Hellenhahn-Schellenberg

 

Die Ortsgemeinde Steinebach an der Wied plant den Neubau eines Gemeindezentrums. Daher hat die Gemeinde für die umfangreichen Baumaßnahmen für die zuwendungsfähige Gesamtkosten in Höhe von über 1.6 Mio. € ermittelt wurden, beim Land einen Antrag auf Förderung aus dem Investitionsstock gestellt. Wie Innenminister Karl-Peter Bruch nun dem heimischen Abgeordneten und Staatsminister Hendrik Hering mitteilen konnte, wurde dieser Antrag positiv aufgenommen und es wurden 720.000 Euro hierfür bewilligt.

„Mit der Förderung dieser Maßnahmen in Steinebach an der Wied trägt die Landesregierung dazu bei, in dieser Gemeinde ein attraktives Ortszentrum zu schaffen.

18.03.2011 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Über 1,2 Mio € für Schulbau im Westerwaldkreis

 

Mit dem Schulbauprogramm 2011 des Landes stehen dem Westerwaldkreis über 1,2 Mio. € zur Verfügung. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Harald Schweitzer hin. Insgesamt erhielten die rheinland-pfälzischen Kommunen für dieses Jahr 50 Millionen Euro für Schulbaumaßnahmen.
„Die Mittel für den Schulbau sorgen für eine erhebliche Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Westerwaldkreis. Guter Unterricht kann nur in einer angenehmen Lernatmosphäre stattfinden“, so der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering. Zudem kämen die Baumaßnahmen auch der örtlichen Baubranche zu Gute.

16.03.2011 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Schulsozialarbeit in Bad Marienberg und Selters wird auch in 2011 vom Land gefördert

 

„Aufgrund des Antrags der Verbandsgemeinden Bad Marienberg und Selters wird Ministerin Ahnen im Rahmen der Projektförderung weitere jeweils 15.300 € als Festbetragsfinanzierung für das Jahr 2011 für die Realschule plus Bad Marienberg und der Oberwaldschule Selters bewilligen.“ Diese positive Nachricht bekam der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering auf Anfrage von Bildungsministerin Doris Ahnen.

14.03.2011 in Ankündigungen

SPD Infostand des Ortsvereins Mörlen

 

Thomas Ax und der SPD Ortsverein Mörlen werden am Samstag, den 19. März 2011 von 9:30 - 13 Uhr vor der Naspa in der Bad Marienberger Bismarckstraße einen Infostand zur Landtagswahl aufstellen. Die Mitglieder der örtlichen SPD laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich über das Programm der SPD zu informieren und mit der SPD zu diskutieren.

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