Ihr Ansprechpartner im Norden der VG Bad Marienberg
Herzlich Wilkommen auf den Internetseiten des SPD Ortsvereins Mörlen-Unnau
Thomas Mockenhaupt
Ich freue mich, dass Sie sich für die Arbeit der SPD vor Ort interessieren. Wir sind für die Gemeinden Bölsberg, Hof, Kirburg, Langenbach b.K., Mörlen, Neunkhausen, Nisterau Nistertal, Norken und Unnau in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg zuständig und können dort beachtliche Erfolge vorweisen. Ich lade Sie ein, sich ein Bild von uns zu machen und würde mich über Ihre Mitarbeit sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen Thomas Mockenhaupt
Ortsvereinsvorsitzender
Der Westerwaldkreis erreicht einen entscheidenden Schritt im Rahmen seines Breitbandausbauprogramms: Die Ausschreibung für den geförderten Glasfaserausbau im Kreis wurde abgeschlossen, und für das Los „VG Bad Marienberg“ wurde die MUENET GmbH & Co. KG aus dem Münsterland als Bieterin ausgewählt. Damit ist eine wichtige Voraussetzung geschaffen, um die weißen Flecken in der Region zu schließen – einschließlich der kompletten Gemeinde Mörlen, die noch gar nicht versorgt ist. Mit dieser Information kommen die SPD-Kreistagsmitglieder Sabine Willwacher, Thomas Mockenhaupt und Karsten Lucke aus der letzten Kreistagssitzung aus Montabaur zurück.
Unsere VG-.Ratsfraktion hat sich ziemlich eindeutig zur den erneuten Verstimmungen rund um die Schulbuchlieferung geäußert:
Die SPD-Fraktion im VG-Rat Bad Marienberg kritisiert die fortgesetzte Praxis der Verwaltung, Ausschreibungen für Schulbuchlieferungen so durchzuführen, das es auf einen Losentscheid hinausläuft, weil die einheitlichen Buchpreise keinen preislichen Wettbewerb zulassen. „Dass die Verbandsgemeinde nach dem vergangenen Jahr jetzt wieder den Losentscheid nutzt, der den Zuschlag an fernliegende Anbieter vergeben hat, ist ein ökonomischer und politischer Fehler“, stellt SPD-Ratsmitglied Thomas Mockenhaupt fest.
Aus Sicht der SPD ist diese Praxis nicht nur eine Missachtung der heimischen Einzelhändler wie der Buchhandlung Millé, sondern auch ein Verstoß gegen die Möglichkeiten, die das Land eindeutig benennt:
Zwar schreibt die Verwaltungsvorschrift einen wettbewerblichen Prozess vor, doch Preisgleichheit aufgrund der Buchpreisbindung dient lediglich als Ausgangspunkt, nicht als alleiniges Kriterium. Ergänzende Kriterien wie regionale Wertschöpfung oder ökologische / soziale Aspekte dürften angewandt werden.
Hof, 10. Juli 2025 – Die Grundschule Hof wurde vom Bildungsministerium Rheinland-Pfalz mit einer Errichtungsoption für eine Ganztagsschule in Angebotsform ab dem Schuljahr 2026/2027 ausgestattet. Damit könnte die Schule künftig ein verlässliches Ganztagsangebot für Familien in der Region bereitstellen – ein wichtiger Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie zur individuellen Förderung der Kinder.
„Ganztagsschulen sind ein zentraler Bestandteil moderner Bildungspolitik“, betont Bildungsminister Sven Teuber (SPD). „Sie ermöglichen mehr Chancengerechtigkeit und erweitern die Schule als Lern- und Lebensort um wertvolle pädagogische Angebote.“
Auch in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg wird diese Entwicklung begrüßt: „Die Errichtungsoption für die Grundschule Hof ist eine tolle Nachricht – für unsere Familien, unsere Kinder und für den gesamten Schulstandort“, sagt Björn Scheyer (SPD), Mitglied im Schulträgerausschuss des Verbandsgemeinderats Bad Marienberg. „Wir sehen darin eine echte Zukunftschance: mehr Lernzeit, mehr Förderung, mehr Raum zum Entdecken und Erleben. Jetzt kommt es darauf an, dass wir gemeinsam mit der Schulgemeinschaft und den Eltern das Angebot mit Leben füllen. Ich bin zuversichtlich, dass wir die notwendige Zahl an Anmeldungen erreichen werden – denn der Bedarf ist da, und das Vertrauen in unsere Schule ist groß.“
Westerwaldkreis. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Westerwaldkreis den Breitbandausbau in allen Ortsgemeinden konsequent weiterverfolgt. „Der Kreis hat ein klares Ziel: flächendeckendes, schnelles Internet für alle Bürgerinnen und Bürger. Mit fast 50 Millionen Euro Bundesförderung, knapp 40 Millionen aus dem Landeszuwendungsbescheid und einem Eigenanteil von rund 10 Millionen Euro zeigt der Westerwaldkreis, dass er diese Zukunftsaufgabe ernst nimmt“, erklärte Fraktionsvorsitzender Thomas Mockenhaupt in der Kreistagssitzung.
Ein besonderer Dank gelte der zuständigen Sachbearbeiterin Frau Schlag, die das komplexe Verfahren mit großer Fachkenntnis und Beharrlichkeit vorantreibe. „Nach dem Scheitern der ersten Ausschreibung hat sie mit großem Einsatz dafür gesorgt, dass der zweite Anlauf erfolgreich auf den Weg gebracht werden konnte“, betonte Mockenhaupt.
Trotz der Fortschritte bleibe die Anspannung spürbar: „Erst wenn die Bagger rollen und die Menschen tatsächlich angeschlossen sind, können wir uns wirklich freuen“, so der SPD-Fraktionschef. Besonders wichtig sei, dass keine Gemeinde abgehängt werde. „Es gibt Orte im Westerwald, die bis heute weder DSL noch Kabelinternet oder Kabelfernsehen haben – das darf sich nicht wiederholen. Hier braucht es Tempo und klare Prioritäten.“
Kreis-SPD begrüßt zweiten Nachtragshaushalt 2025 / Investitionen in Schulen, Infrastruktur und Digitalisierung ohne neue Schulden
„Wir stellen uns der Verantwortung – und wir gestalten aktiv im Sinne der Menschen, die hier leben.“ Mit diesen Worten hat die SPD-Kreistagsfraktion ihre Zustimmung zum zweiten Nachtragshaushalt des Westerwaldkreises für das Jahr 2025 begründet.
In einer Zeit, die geprägt ist von steigenden Sozialausgaben, Fachkräftemangel, hohen Energiepreisen und internationalen Krisen, sei es entscheidend, handlungsfähig zu bleiben, so Fraktionsvorsitzender Hendrik Hering. „Der Westerwaldkreis beweist mit diesem Nachtragshaushalt, dass solide Finanzpolitik und Zukunftsinvestitionen auch unter schwierigen Rahmenbedingungen möglich sind.“
Defizit deutlich reduziert – Land verlässlicher Partner
Während der ursprüngliche Ergebnishaushalt noch ein Defizit von rund 14,6 Millionen Euro auswies, konnte dieses durch den zweiten Nachtrag um mehr als 6 Millionen Euro auf etwa 8,5 Millionen Euro reduziert werden.
„Das zeigt, dass die Kreisverwaltung umsichtig handelt und dass das Land Rheinland-Pfalz seiner Verantwortung gerecht wird“, betont Hering.
Mit dem Landesprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ stellt die Landesregierung 600 Millionen Euro zur Entlastung der Kommunen bereit – 300 Millionen in diesem und weitere 300 Millionen im kommenden Jahr.
Zusätzlich profitiert der Westerwaldkreis in den kommenden zwölf Jahren von über 160 Millionen Euro aus dem landesweit aufgestockten Investitionsfonds. Diese Mittel sollen gezielt für Zukunftsprojekte eingesetzt werden – etwa in den Bereichen Klimaschutz, Bildung, Digitalisierung und Mobilität. „Das ist kein Tropfen auf den heißen Stein, sondern ein echter Schub für unsere Region“, so Hering. „Die Bürgerinnen und Bürger sollen spüren, dass dieses Geld bei ihnen ankommt – sichtbar und wirksam.“
MUENET erhält Auftrag für VG Bad Marienberg
Unsere VG-.Ratsfraktion hat sich ziemlich eindeutig zur den erneuten Verstimmungen rund um die Schulbuchlieferung geäußert:
Errichtungsoption für 2026/2027 erteilt
Westerwaldkreis. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Westerwaldkreis den Breitbandausbau in allen Ortsgemeinden konsequent weiterverfolgt. „Der Kreis hat ein klares Ziel: flächendeckendes, schnelles Internet für alle Bürgerinnen und Bürger. Mit fast 50 Millionen Euro Bundesförderung, knapp 40 Millionen aus dem Landeszuwendungsbescheid und einem Eigenanteil von rund 10 Millionen Euro zeigt der Westerwaldkreis, dass er diese Zukunftsaufgabe ernst nimmt“, erklärte Fraktionsvorsitzender Thomas Mockenhaupt in der Kreistagssitzung.
Kreis-SPD begrüßt zweiten Nachtragshaushalt 2025 / Investitionen in Schulen, Infrastruktur und Digitalisierung ohne neue Schulden