11.05.2017 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD-Kreistagsfraktion besucht die Schule am Rothenberg

 

„Die Schule am Rothenberg ist ein unverzichtbarer Bestandteil der pädagogischen Landschaft des Westerwaldes“, stellte die Vorsitzende Gabriele Greis anlässlich des Besuches der SPD-Kreistagsfraktion in der Einrichtung fest.

Schulleiter Hans-Peter Augel und seine Stellvertreterin Kerstin Schlemper informierten die SPD-Kreispolitiker über die vielfältigen Aufgaben der Schule, die pädagogischen Leitlinien und vor allem die Problemstellungen, mit denen die Kinder zu dieser Schule mit dem Förderschwerpunkt Sprache kommen. Ziel ist es, in längstens drei Jahren die individuellen sprachlichen Probleme so weit abzubauen, dass die Kinder möglichst problemlos in den Unterricht einer Regelgrundschule integriert werden können.

18.10.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

„Integration funktioniert, wenn Schwellenängste abgebaut werden“

 

SPD-Kreistagsfraktion trifft den Verein WiR!

Rennerod. Im Gespräch mit dem Verein WiR! (Willkommen in Rennerod), der sich seit dem Herbst letzten Jahres in der Flüchtlingsarbeit engagiert, ist für Gabriele Greis, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag eines deutlich geworden: „Die Integration derjenigen, die bei uns Zuflucht und Hilfe suchen, gelingt dann, wenn Schwellenängste auf beiden Seiten abgebaut werden.“ Die Arbeit von Wir! zeigt eindringlich, wie das mit der Schaffung von zahlreichen Begegnungen funktioniert.

30.09.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD-Kreistagsfraktion: Kreisstraßenbauprogramm muss transparenter werden

 

Die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag möchte die Planung von Baumaßnahmen bei Kreisstraßen transparenter und vorausschauender gestalten. Sie bringt in die nächste Sitzung des Kreistages einen Antrag ein, der die Kreisverwaltung zunächst einmal beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Mobilität alle Kreisstraßen im Westerwaldkreis nach deren Zustand, der Verkehrsbelastung und der Bedeutung zu erfassen. Als Grundlage für die Ausarbeitungen kann dabei der Straßenzustandsbericht dienen, den der LBM aktuell erstellt.

Nach Vorberatung und auf Empfehlung der zuständigen Ausschüsse soll der Kreistag auf Basis dieser Erfassung und unter Würdigung der genannten Kriterien eine Prioritätenliste für das Kreisstraßenbauprogramm für mehrere Jahre beschließen.

14.09.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Wechsel an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion

 

Gabriele Greis heißt die neue Vorsitzende der SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag. Die Fraktionsmitglieder wählten die bisherige stellvertretende Vorsitzende einstimmig zur Nachfolgerin von Dr. Tanja Machalet MdL. Machalet hat den Vorsitz der Kreistagsfraktion niedergelegt, weil sie seit der Landtagswahl in Mainz die sozialdemokratischen Kernthemen Arbeit und Soziales als Sprecherin der Landtagsfraktion betreut und den Bereich Gesundheit, Pflege und Demografie für die Fraktion koordiniert. Außerdem möchte sie sich verstärkt um die von ihr ins Leben gerufene „Initiative für Alleinerziehende im Westerwald“ kümmern.

Greis dankte Tanja Machalet für die bisherige engagierte Arbeit als Vorsitzende in dem nicht immer leichten Umfeld des von einer konservativen Mehrheit geprägten Kreistages. Machalet wies darauf hin, dass es trotz der Unbeweglichkeit der Mehrheitsfraktion CDU und FWG mit entsprechender Beharrlichkeit auch gelingen kann, wichtige Weichenstellungen in der Kreispolitik durchzusetzen. 

03.05.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Unsicherheit bei Beschäftigten des Autobahnamtes

 

Die geplante Einführung einer bundeseigenen Straßenbau- und Verwaltungsgesellschaft für Autobahnen und Bundestraßen und deren Auswirkung auf des Autobahnamt in Montabaur und den Landesbetrieb Mobilität (LBM) insgesamt diskutierten Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald unter der Leitung der Vorsitzenden Dr. Tanja Machalet MdL mit Vertretern des Personalrates und der Leitung des Autobahnamtes. Dabei wurde deutlich, dass die Pläne des Bundesverkehrsministeriums trotz der einhelligen Ablehnung aller 16 Landesverkehrsminister zu einer großen Verunsicherung unter den Beschäftigten führen. An die Landtagsabgeordnete richteten die Personalvertreter die Bitte, den LBM bei weiteren Sparmaßnahmen im Landeshaushalt mit Blick auf die zu leistenden Aufgaben auszusparen.

27.04.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Gute Arbeitsmarktdaten für den Westerwald

 

Beim Besuch der SPD-Kreistagsfraktion mit den Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering konnte Madeleine Seidel, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Montabaur, positive Zahlen für den Westerwaldkreis vermelden. Die Frühjahrskonjunktur hat auch in der Region für noch einmal gesunkene Arbeitslosenzahlen gesorgt. Gleichzeitig erreicht die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten einen neuen Höchststand. Weitere Themen waren die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt und die Ausbildungsplatzsituation in der Region.

01.04.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD legt Resolution zum Bundesverkehrswegeplan 2030 vor

 

Kirburg, Nister-Möhrendorf und Langenhahn/ Rothenbach sollen Berücksichtigung finden

Die Kreistagsfraktion der SPD hat den Fraktionen im westerwälder Kreistag eine Resolution für die Aufnahme der Ortsumgehungen Kirburg (B414), Langenhahn/ Rothenbach (B255) und Nister-Möhrendorf (B414) in den „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans vorgelegt. „Wir hoffen auf eine möglichst breite Zustimmung des Kreistags und sind gerne bereit, diesen Text als Diskussionsgrundlage zu verstehen, der, sofern wir uns einig werden, gemeinsam von allen Fraktionen am Freitag in den Kreistag eingebracht wird“, sagte Hendrik Hering, MdL und Kreistagsmitglied.


„Wir haben einen breiten Konsens in unserer Heimat, dass das großräumige Verkehrskonzept Westerwald nur als Ganzes seine Wirkung zeigt und man die Ost-West-Verbindung nicht nur bis zur Kreisgrenze Altenkirchen/Westerwald denken darf“, so Hering, der in seiner damaligen Funktion als Verkehrsminister maßgeblich an der Entstehung dieser Konzeption mitgearbeitet hat. „Außerdem darf man die Gemeinden Rothenbach und Langenhahn nicht mit dem Verkehr alleine lassen und den Bedarf dieser Umgehung sogar abstufen“, ergänzte Hering weiter. 
 Die Sozialdemokraten sehen sich in ihren Forderungen auch unterstützt von der von der heimischen Wirtschaft und der IHK initiierten „Initiative Anschluss Zukunft“, die am 11. April in Berlin alle verantwortlichen Politiker an einen Tisch bekommen wird um die Bedeutung der Umgehungen für den Lebens- und Wirtschaftsraum Westerwald zu verdeutlichen. 

10.12.2015 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Kultur auch im Westerwald als wichtigen Standortfaktor wahrnehmen und unterstützen

 

Fachgespräch der SPD-Kreistagsfraktion

Girod. Wie vielfältig das Kulturangebot im Westerwaldkreis sich darstellt, verdeutlichte Uli Schmidt bei einem Fachgespräch seinen Kreistagskolleginnen und -kollegen aus der SPD-Fraktion.

Als Beispiel führte er die von ihm mitgegründete Kleinkunstbühne Mons Tabor e.V. an. Bei ihren seit vielen Jahren bekannten Formaten wie das Kleinkunstfestival „Folk & Fools“, die Weltmusikreihe „Musik in alten Dorfkirchen“ und die „Westerwälder Kabarettnacht“ bleibt selten eine Eintrittskarte liegen. Doch insgesamt werden solche freien Initiativen wegen des wachsenden Überangebotes an „Breitenkultur“ nach Ansicht der Bühnenmacher einen dauerhaften Überlebenskampf führen müssen.

08.12.2015 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Situation von ehrenamtlichen Helfern in der Flüchtlingsarbeit verbessern

 

Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion

Girod. Im Mittelpunkt der Herbstklausur der SPD-Kreistagsfraktion stand die Situation der Flüchtlinge, die derzeit ihre Heimat im Kreisgebiet gefunden haben. „Wir müssen dringend dafür sorgen, dass wir eine schnelle gesellschaftliche Integration leisten“, ist Kreistagsmitglied Hendrik Hering MdL überzeugt. Für ihn gehören dazu zwingend ein bedürfnisorientiertes Sprachkursangebot und vor allem die Möglichkeit zur Teilhabe am Arbeitsleben. „Es ist wichtig für die Menschen, möglichst bald auf eigenen Beinen zu stehen.“ Die Fraktion wird daher in der nächsten Kreistagssitzung den Antrag stellen, durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft die Unternehmen des Kreises über die Beschäftigungsmöglichkeiten von Flüchtlingen zu informieren. Daneben soll auf Kreisebene eine Institution ins Leben gerufen werden, die die Qualifizierung von Flüchtlingen aber auch anderer im Arbeitsmarkt benachteiligter Gruppen für die Erfordernisse des Berufslebens unterstützt.

12.10.2015 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Flüchtlinge und Ehrenamt – vielfältige Herausforderungen

 

Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit dem Arbeitskreis Integration und Asyl Hachenburg

Hachenburg. „Eine unserer wichtigsten Aufgaben angesichts der derzeitigen Flüchtlingssituation ist es, einen Rahmen für Begegnungen zu schaffen, um Ängste abzubauen“, eröffnete Peter Klöckner, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, das Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit dem überkonfessionellen Arbeitskreis Integration und Asyl. Neben Vertretern des Arbeitskreises wie Dekan Martin Fries und Karin Klein vom Diakonischen Werk waren Verwaltungsmitarbeiter, die in der VG Hachenburg mit der Thematik befasst sind, und Flüchtlinge selbst der Einladung der SPD-Kommunalpolitiker gefolgt.

Mit seinem Hinweis sprach Klöckner durchaus beide Seiten an: Einheimische und Flüchtlinge. Eine bestimmte Tendenz in der derzeitigen politischen Diskussion wecke auch Ängste bei denen, die aufgrund von Krieg und Verfolgung Schutz bei uns suchten, unterstützte Dr. Tanja Machalet MdL und Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Aussage.

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