Nachrichten zum Thema Landespolitik
29.04.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Drei Fragen an Roger Lewentz
Kurzinterview mit dem Vorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz
Die Veröffentlichung der Kriminastatistik hat gezeigt, dass Wohnungseinbrüche nach wie vor ein drängendes Problem sind. Warum ist das so?
Auch wenn jede Straftat eine zu viel ist – die Kriminalstatistik zeigt in erster Linie, dass die Straftaten ingesamt zurückgegangen sind. Wir haben so wenige Delikte wie seit 13 Jahren nicht, während die Aufklärungsquote auf knapp 62 Prozent gestiegen ist. Damit stehen wir im Bundesvergleich zum 10. Mal in Folge auf einem Spitzenplatz. Und auch die Zahl der Wohnungseinbrüche ist, gegenläufig zum Bundstrend, im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken. Rheinland-Pfalz ist ein sehr sicheres Land. Dennoch müssen wir gegen die Einbrüche Maßnahmen ergreifen.
09.04.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
"Malu Dreyer ist ein Segen für das Land und die Partei"
Jens Guth im Interview mit der Allgemeinen Zeitung
Gestern besuchte Jens Guth, Generalsekretär des SPD Landesverbandes Rheinland-Pfalz, die Allgemeine Zeitung zum Redaktionsgespräch. Die Themen reichten dabei von der aktuellen Stimmung in der Partei bis zur selbsternannten Alternative für Deutschland.
22.03.2015 in Landespolitik von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Nachlese zum Besuch von Malu Dreyer am Landesmuskgymnasium
Einer ihrer häufiger stattfindenden Regionenbesuche führte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 12. März auch in Gabi Webers Bundestagswahlkreis. Beim Auftakt des Besuchsprogramms im Landesmusikgymnasium Montabaur wurde sie von der Bundestagsabgeordneten begleitet.
Nach ihrem Eintreffen wurden Malu Dreyer und die sie begleitende Politprominenz, zu denen neben Gabi Weber auch die örtlichen Landtagsabgeordneten und die Landräte des Westerwaldkreises und Altenkirchens gehörten, im Musikgebäude durch Schulleiter Richard Moser und das Flötenensemble „Flautastique“ willkommen geheißen; letzteres durfte der Ministerpräsidentin gleich mit einem eindrucksvollen Stück sein großes Können beweisen.
15.10.2014 in Landespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Rechnen ist eine Kunst, die Ralf Seekatz anscheinend nicht beherrscht!
Wir präsentieren heute mal einen Beitrag von CDU-MdL Ralf Seekatz aus Westerburg. Er hat schon zwei Mal gegen den Hachenburger Hendrik Hering (SPD) die Wahl um das Direktmandat im Wahlkreis Bad Marienberg mehr als deutlich verloren.
Er würde den Wahlkreis gerne mal gewinnen und hatte eine tolle Idee:
Wenn wir schon die Wahlkreise verändern müssen, dann geben wir die Verbandsgemeinde Bad Marienberg und nicht wie von der Landesregierung vorgeschlagen, Rennerod ab.Er hat dabei leider nicht bedacht, dass dies der 25% Toleranzgrenze, der er wie man hören kann, zustimmt, nicht enspricht. Also er hier eine verfassungswidrige Idee hatte und mit der Mathematik hat er auch so seine Probleme:
15.10.2014 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Meine Rede zur Regierungserklärung von Malu Dreyer
Meine Rede zur Regierungserklärung unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer u.a. zu den Themen Flughäfen Zweibrücken und Hahn sowie Bescheid der EU-Kommission und Bericht des Landesrechnungshof zum Nürburgring ist jetzt online:
21.02.2014 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Redebeiträge Hendrik Hering im Landtag Rheinland-Pfalz am 19.2.2014
23.01.2014 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Eine neue Willkommenskultur - Das rlp Integrationskonzept als Chance für Gesellschaft und Wirtschaft umsetzen
18.12.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Rede zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2014/15 des Landes Rheinland-Pfalz
29.10.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
CDU Finanzierungs-Sumpf - Guth: Will die CDU die Wahrheit verschleiern?
Mit dem heutigen Tag hätte der frühere CDU-Parteichef und Fraktionsvorsitzende Christan Baldauf, die Gelegenheit gehabt, im Untreue-Prozess gegen den ehemaligen Vorsitzenden der CDU-Rheinland-Pfalz, Christoph Böhr, reinen Tisch zu machen. Anstatt klärender Aussagen stehen nun noch mehr Ungereimtheiten im Raum.
Jens Guth, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, fordert nun von der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner, die seit 2002 im Landesvorstand der CDU ist, umgehende Aufklärung:
28.10.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
CDU-Spitze vor Gericht – Guth: Es ist Zeit für die Wahrheit
Als Zeugen im Untreue-Prozess gegen den ehemaligen Vorsitzenden der CDU Rheinland-Pfalz, Christoph Böhr, sind in dieser Woche CDU-Fraktionsvize Christian Baldauf sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht, geladen. Jens Guth, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, fordert von den beiden nun Aufklärung:
„Ich erinnere an die Aussage einer Zeugin, der illegale Geldfluss aus der Fraktionskasse sei in Reihen der CDU-Fraktion allgemein bekannt gewesen. Dies deckt sich in Teilen auch mit den Angaben des ehemaligen CDU- Fraktionsgeschäftsführer Markus Hebgen, bei dessen Befragung ausdrücklich die Namen Baldauf und Bracht gefallen sind.“
