Kommunales
29.05.2008 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Zum sechsten Mal in Folge ist Harald Schweitzer, MdL, zum Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz (SGK) gewählt worden. Schweitzer wurde einstimmig ohne Enthaltungen in seinem Amt bestätigt. Der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering gratuliert seinem Landtagskollegen zu seiner Wiederwahl und wünscht ihm auch für die kommende Amtszeit viel Erfolg. "Ich arbeite mittlerweile seit vielen Jahren eng und vertrauensvoll mit Harald Schweitzer zusammen und freue mich, dass er mit einem solch überzeugenden Ergebnis wiedergewählt wurde," kommentiert Hering die einstimmige Wahl.
17.03.2008 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Vorschläge aus Umfrage sollen umgesetzt werden
Die Erfahrungen mit dem Schullandheim Norderney sind überwiegend gut und eine weitere Trägerschaft des Kreises wird befürwortet. Dies geht aus der Internetumfrage der SPD Westerwald hervor, die nun ausgewertet wurde.
So geben 85% der Befragten an, dass Sie mit dem Schullandheim überwiegend gute Erfahrungen gemacht haben und sogar 90% sprechen sich dafür aus, dass der Westerwaldkreis auch in Zukunft die Trägerschaft behält. Hauptargument hierfür ist vor allem, dass man Kindern aller gesellschaftlichen Schichten auch in Zukunft die Möglichkeit eines bezahlbaren Aufenthalts auf der Nordseeinsel geben solle.
19.12.2007 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Walden: Zukunft soll nicht über Köpfe der Bevölkerung hinweg entschieden werden
In den vergangenen Wochen wurde im Kreistag und anderen Gremien intensiv darüber diskutiert wie es mit dem Schullandheim in Norderney weitergehen soll. Immer wieder wurde auch ein Verkauf der Immobilie angeregt. Die Kreistagsfraktion der SPD Westerwald war aus diesem Grund vor Ort um sich einen Eindruck zu verschaffen.
02.10.2007 in Kommunales
Mörlener Sozialdemokraten sind von den Beschlüssen des Hachenburger VG-Rats enttäuscht
„Mit dem Beschluss, Brunnenbohrungen in Nister zuzulassen, hat der Hachenburger VG-Rat quasi seine Zustimmung zum Basaltabbau gegeben.“ kommentieren die Mörlener Sozialdemokraten die Entscheidung aus Hachenburg. „Wir hätten uns schon gewünscht, dass das VG-Gremium sich ähnlich solidarisch ihrer Ortsgemeinde Nister gegenüber verhalten hätte, wie es der Bad Marienberger VG-Rat gegenüber den Interessen der Gemeinden Mörlen und Norken gemacht hat:“ ergänzt Helga Leonhardt, VG-Ratsmitglied aus Norken.
Obwohl keine fachliche und rechtliche Zuständigkeit besteht, hat der Verbandsgemeinderat Bad Marienbergs sich den Stellungnahmen der Gemeinden Mörlen und Norken gegen den Basaltabbau angeschlossen und in seinem Beschluss aus der letzten Sitzung seine Unterstützung zugesagt.
„Wir haben seit 2001, ohne es an die große Glocke zu hängen, unermüdlich auf allen politischen Ebenen für unsere guten Argumente gegen den Abbau geworben und sind dementsprechend enttäuscht, dass wir mit unseren Bemühungen so wenig Erfolg haben“, erklärt der Vorsitzende des SPD- Ortsvereins Mörlen, Thomas Mockenhaupt.
28.08.2007 in Kommunales
Auf der gestrigen Sitzung des Verbandsgemeinderates Bad Marienberg hat die Mehrheit des Rates, darunter die SPD-Farktion geschlossen, die Resolutionen der Ortsgemeinden Mörlen und Norken gegen den Basaltbbau in Nauberg unterstützt.
Obwohl die VG fachlich und in ihrer Zuständigkeit nicht betroffen ist, traf die Unterstützung der Gemeinden auf Vorschlag der Verwaltung und der SPD-Fraktion auf eine breite Mehrheit.
"Dieser Beschluss ist ein wichtiges Zeichen der Solidarität für unsere Ortsgemeinden," wertet der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Mörlen, Thomas Mockenhaupt, die Entscheidung.
Das VG-Ratsmitglied Helga Leonhardt aus Norken zeigte sich in ihrer Stellungnahme hoch erfreut und zufrieden über dieses wichtige Signal der Unterstützung und betonte noch einmal die Bedeutung, die ein möglicher Abbau haben könnte.
22.08.2007 in Kommunales
Auf Einladung des Ortsbürgermeisters Hans-Alfred Graics und des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Mockenhaupt, besuchte der heimische Landtagsabgeordnete und Staatsminister Hendrik Hering die Gemeinde Kirburg.
02.08.2007 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Westerwaldkreis für den Ausbau der K 101 zwischen Meudt und Ruppach-Goldhausen einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 510 000 Euro zugesagt. „Der Ausbau des Straßenabschnittes ist dringend erforderlich, weil der heutige Zustand durch zahlreiche Flickstellen, den fehlenden frostsicheren Aufbau und eine unzureichende Straßenentwässerung nicht mehr den Anforderungen eines sicheren Verkehrsablaufs entspricht“, erläuterte Hering.
04.06.2007 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Ich bin mir nicht sicher, ob Frau Ulla Schmidt das Anliegen der Kreis-SPD richtig verstanden hat, daher eine kurze Klarstellung:
Es ist, wie am 30.5. in der WZ dargestellt, Fakt, dass in der Vergangenheit einige wichtige Chancen und Möglichkeiten in Bezug auf die Zukunftsfähigkeit des Westerwaldkreises verpasst wurden. Unsere Intention war auf diese Thematik hinzuweisen, damit wir als politisch Handelnde in Zukunft gemeinsam etwas daran ändern können.